Baurechts­daten­bank

LGBl Nr 84/2016

LGBl Nr 19/2018 (DFB)

1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 001

Stand der Technik

(1) Die Hebeanlage hat den Bestimmungen über das Inverkehrbringen nach der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015 – ASV 2015 oder der Maschinen-Sicherheitsverordnung 2010 – MSV 2010 zu entsprechen.

(2) Für die Errichtung und den Betrieb von Hebeanlagen stellen die in der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2008 – ASV 2008, Anhänge XVI und XVII, der MSV 2010, Anhang XIV, und der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 – HBV 2009, Anhang 2, angeführten Normen den Stand der Technik dar.

(3) Für die Errichtung und den Betrieb von Hebeanlagen gemäß § 2 Z 3 HebeAnlG mit einer Nenngeschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s stellen die Errichtungs- und Verwendungsbestimmungen für Österreich, veröffentlicht vom Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft in der Leitlinie für „Vertikale Hebeeinrichtungen“ mit einer Nenngeschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s, Stand April 2014, den Stand der Technik dar.

LGBl Nr 84/2016

LGBl Nr 19/2018 (DFB)

1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 002

Technische Bestimmungen

(1) Für Aufzugsschächte, die mehrere Brandabschnitte verbinden, und Triebwerksräume gelten die Anforderungen nach Punkt 3.6. der OIB-Richtlinie 2 – Brandschutz, Ausgabe März 2015, sinngemäß.

(2) Aufzugsschächte und Triebwerksräume sind von aufzugsfremden Leitungen und Einrichtungen freizuhalten.

(3) Triebwerksräume müssen vom Inneren der baulichen Anlage zumindest über Stiegen oder befestigte Leitern sicher erreichbar sein und sind entsprechend zu belüften.

(4) Bei hydraulischen Hebeanlagen sind der Boden der Aufzugsschächte und Triebwerksräume sowie Hüllrohre flüssigkeitsdicht und produktbeständig auszuführen.

LGBl Nr 84/2016

LGBl Nr 19/2018 (DFB)

1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 003

Wesentliche Änderung

(1) Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen, die mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, gelten als wesentliche Änderung alle in § 6b Abs 2 ASV 2015 genannten Änderungen von Hebeanlagen.

(2) Bei Hebeanlagen, die nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, bestimmt sich die wesentliche Änderung nach der ÖNORM B 2454-2, Sicherheitsprüfung an bestehenden Aufzügen und Sicherheitsregeln für die Änderung bestehender Aufzüge – Teil 2: Modernisierung von Aufzügen, Ausgabe 1. November 2010.

LGBl Nr 84/2016

LGBl Nr 19/2018 (DFB)

1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 003

Wesentliche Änderung

(1) Bei Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen, die mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, gelten als wesentliche Änderung alle in § 6b Abs 2 ASV 2015 genannten Änderungen von Hebeanlagen.

(2) Bei Hebeanlagen, die nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, bestimmt sich die wesentliche Änderung nach der ÖNORM B 2454-2, Sicherheitsprüfung an bestehenden Aufzügen und Sicherheitsregeln für die Änderung bestehender Aufzüge – Teil 2: Modernisierung von Aufzügen, Ausgabe 1. November 2010.

LGBl Nr 84/2016

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1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 004

Prüfintervalle und Prüfumfang ...

... der Betriebskontrolle

Für den Prüfumfang der Betriebskontrolle gilt § 6 HBV 2009, für die Prüfintervalle § 7 HBV 2009.

LGBl Nr 84/2016

LGBl Nr 19/2018 (DFB)

1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 006

Befreiung von Personen

(1) Der Betreiber einer Hebeanlage hat dafür zu sorgen, dass in Hebeanlagen für Personen eingeschlossene Personen unverzüglich befreit werden. Die die Befreiungsmaßnahme setzende Person muss mit der Funktionsweise der Hebeanlage vertraut sein.

(2) Die Befreiungsmaßnahme hat spätestens 30 Minuten nach Abgabe des Notrufs zu beginnen.

(3) Bei Hebeanlagen für Personen muss zwischen den die Befreiungsmaßnahme setzenden Personen und den eingeschlossenen Personen eine in beide Richtungen bestehende Kommunikation ununterbrochen gegeben sein. Bei bestehenden Hebeanlagen für Personen, die nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, ist diese Anforderung erst nach einer sicherheitstechnischen Überprüfung und Nachrüstung im Sinne des 2. Abschnittes erforderlich.

LGBl Nr 84/2016

LGBl Nr 19/2018 (DFB)

1. Abschnitt

Technische Erfordernisse von Hebeanlagen

§ 006

Prüfintervalle und Prüfumfang ...

... der regelmäßigen Überprüfung

(1) Bei Aufzügen, Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzügen und Hubtischen für die Beförderung von Personen, betretbaren Güteraufzügen, Fahrtreppen und Fahrsteigen ist die regelmäßige Überprüfung zumindest einmal jährlich durchzuführen.

(2) Bei nichtbetretbaren Güteraufzügen ist die regelmäßige Überprüfung zumindest einmal alle zwei Jahre, wenn es sich jedoch um einen Kleingüteraufzug handelt zumindest einmal alle drei Jahre durchzuführen.

(3) Die in Abs 1 und 2 genannten Fristen dürfen höchstens um drei Monate überschritten werden, wobei jedoch der Stichtag für die regelmäßige Überprüfung, der sich nach der Abnahmeprüfung richtet, unberührt bleibt.

(4) Der Prüfumfang bestimmt sich, soweit anwendbar, nach der ÖNORM B 2476-1, Prüfumfang der Aufzugsprüfer und Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen – Teil 1: Prüfungen von Aufzügen, Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzügen, Güteraufzügen, Kleingüteraufzügen und Hubtischen, Ausgabe 15. November 2011.